Gesundheitswesen ist noch längst nicht krisenfest

Das Risiko militärischer Konflikte, von Cyberangriffen, Blackouts oder Extremwetterlagen wird immer realer – doch bei der Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens hapert es weiterhin. Das machten Vertreter von Bundeswehr, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Politik bei der Kritis-Fachtagung Anfang März in Berlin deutlich. Doch das Bewusstsein für die Bedrohungen ist gewachsen. Strategische Überlegungen und Kooperationen laufen auf vielen Ebenen.

Claudia Major, Senior Vice President für transatlantische Sicherheitsfragen beim German Marshall Fund of the United States, erklärte: „Die Möglichkeit eines konventionellen Krieges in Europa ist gestiegen und in einem konventionellen Krieg werden wir in Deutschland direkt betroffen sein.“ Es gelte, sich in einer Welt zu behaupten, in der viele Staaten überzeugt seien, dass sie mit Gewalt und „Kriegführen“ durchkämen. „Militärische Gewalt wird immer mehr ein zentraler Mechanismus der Interessendurchsetzung“, so Major. Ihre Schlussfolgerung: „Wenn die Abschreckung scheitert, müssen wir verteidigungsfähig sein.“ Seit Jahren wird darüber diskutiert, wie resilient das Gesundheitswesen für den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung oder eines anderen Großereignisses ist, wie etwa Attacken auf die kritische Infrastruktur – vom Krankenhaus bis zur Energieversorgung.

Mindset der Gesellschaft hat sich verändert

Die vom Netzwerk „Gesundheitsstadt Berlin“ organisierte Fachtagung, die zum dritten Mal stattfand, will zum Diskurs beitragen. Und immerhin habe sich das Bewusstsein für die Gefahren nachhaltig verändert, stellte Reinhard Nieper, Vorsitzender Geschäftsführer der BG Kliniken, fest. Noch vor vier oder fünf Jahren wären Experten bei der Diskussion des Themas als „Kriegstreiber“ deklariert worden. Zudem gebe es mittlerweile viele Kooperationen mit der Bundeswehr, so auch zwischen Armee und dem von ihm geleiteten Klinikverbund.

Anfällig bei Krisen

Professor Leif Erik Sander von der Berliner Charité bestätigte, dass sich das „Mindset“ verändert hat. Auch die Politik nehme sich des Themas immer mehr an. Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr sei mittlerweile sehr produktiv und konstruktiv, berichtete der Regierungsberater.  Zugleich machte der Experte für „Health Security“ deutlich, dass es noch viel zu tun gibt. „Unser Gesundheitssystem ist strukturell geschwächt und nur unzureichend krisenfest“, mahnte Sander. „Wir sind ein System, das sozusagen über die Kante schon hinausgenäht hat.“ Der Ressourceneinsatz sei extrem hoch. Deutschland setze etwa doppelt so viel Geld für die Gesundheitsversorgung ein wie Israel und habe trotzdem die gleichen Ergebnisse. „Gleichzeitig sind wir aber bei Krisen extrem viel anfälliger.“

Steuerungsfähigkeit im Ernstfall begrenzt

Das Hauptproblem sieht der Intensivmediziner in der „ausgeprägten Fragmentierung“ des Gesundheitssystems „mit föderal zersplitterten Zuständigkeiten, starren sektoralen Trennungen und komplexen Selbstverwaltungsstrukturen“. Dies begrenze die Steuerungsfähigkeit im Ernstfall erheblich. „Es fehlen zentrale Koordinierungsmechanismen, die verfügbaren Reservekapazitäten sind begrenzt, und die Infrastruktur ist vielfach veraltet.“ Gesundheitssicherheit betreffe zudem ganz viele Ministerien und jedes habe seinen eigenen Schrebergarten, verdeutlichte Sander. Deutschland brauche eine integrierte nationale Health-Security-Strategie mit klaren Zuständigkeiten und verbindlicher Gesamtsteuerung, um drohende Krisen zu meistern. Der Wissenschaftler appellierte an alle Akteure, das System noch rechtzeitig im Routinebetrieb auf Vordermann zu bringen und Steuerungsfähigkeit und Effizienz zu verbessern.

Ganzheitliches Sicherheitskonzept bei der AOK Systems

„Auch wir bemerken bei der AOK Systems einen deutlichen Anstieg von komplexen Angriffen auf unsere Systeme und diejenigen unserer Partner, oft in Kombination mit Verunsicherungskampagnen auf Social Media. Der oft früher praktizierte, gut gemeinte Ansatz von wachsenden, verteilten Strukturen ging lange Zeit nicht einher mit ganzheitlichen, wachsenden Sicherheitsmaßnahmen. Dabei sind sichere und stabile digitale Systeme auf lange Sicht robuster und günstiger. Risikobetrachtungen, das Management von Sicherheitsvorfällen und digitale Absicherung erheben sich nun aus ihrem Schattendasein“ berichtet Joachim Sengenberger, IT-Sicherheitsbeauftragter bei der AOK Systems und ergänzt: „Wir sind vor kurzem als besonders wichtige Einrichtung in Deutschland eingestuft worden und uns unserer großen Verantwortung bewusst. Unsere Lernkurve ist hoch: Aktuelle Entwicklungen und Sicherheitsvorfälle beobachten wir sehr genau und implementieren unsere Erkenntnisse schnellstmöglich proaktiv in unser ganzheitliches Sicherheitskonzept.“

Übung ist die beste Vorbereitung

Für ein gesamtstaatliches Gesundheitslagebild sprach sich Generalstabsärztin Almut Nolte aus. Bislang sei überhaupt nicht festgelegt, wer dies erstellen solle. Sinnvoll sei es etwa, Informationen über verfügbare Krankenhausbetten in Echtzeit zu erhalten, ergänzte Sander. In der Pandemie etwa habe niemand gewusst, wo sich freie Intensivbetten befanden. Auch brauche es ein Gremium, wo Dinge koordiniert würden, sagte Nolte. Sander regte in dem Zusammenhang ein Beratungsgremium an, dass dem im Kanzleramt angesiedelten Nationalen Sicherheitsrat in Gesundheitsfragen zur Seite steht. Es kommt nach den Worten Noltes nicht zuletzt darauf an, die Kriegsszenarien regelmäßig gemeinsam zu üben. Deutschland sei gut in der Analyse, „aber wir müssen ins Handeln kommen". Flottengeneral und Regierungsberater Professor Tim Pohlemann sprach sich mit Verweis auf Fragmentierung und Dezentralisierung in Deutschland dafür aus, „unkonventionell zusammenzubringen, was wir haben“.

Gesundheitssicherstellungsgesetz im Sommer

Seitens des Bundegesundheitsministerium bekräftigte die für Gesundheitssicherheit und Resilienz zuständige Unterabteilungsleiterin Ines Perea, dass Ministerin Nina Warken im Sommer einen Referentenentwurf für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz vorlegen werde. Daran werde mit Hochdruck gearbeitet. Im Rahmen dessen sei auch ein zivil-militärisches Lagebild geplant. Außerdem sei dem Ministerium bewusst, dass es eine bessere Koordinierung von Bund und Ländern brauche.