Deutschland wird vernetzt
Wie und wann es mit der eGK weitergeht, ist weiterhin unklar. Erst im kommenden Jahr wird der Reform- und Innovationszug der neuen Bundesregierung richtig Fahrt aufnehmen. Aber keine Frage, die Digitalisierung schreitet auch auf der staatlichen Ebene voran. Und neben der eGK gibt es inzwischen viele weitere Maßnahmen und Projekte. Die digitale Gesundheit steht dabei besonders im Fokus.
Die Bedeutung der Digitalisierung haben die Parteien und Behörden erkannt – mit der praktischen Umsetzung hapert es zwar noch an vielen Ecken und Enden. Das beste Beispiel ist die weiterhin ungewisse Zukunft der eGK – allerdings werden immerhin die Rahmenbedingungen stetig optimiert. Der Digital-Gipfel 2017, der unter dem Motto „vernetzt besser leben“ stand, war im Sommer eine der letzten großen Veranstaltungen der alten Bundesregierung. Die Zukunft der Gesundheitsversorgung stand im Fokus. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung, und Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit, legten anlässlich des Digital-Gipfels weitere konkrete Maßnahmen für die Digitalisierung des Gesundheitswesens vor. „Digitale Produkte und Anwendungen in der Gesundheitsversorgung, aber auch die Gesundheitsforschung schaffen mit wachsender Geschwindigkeit immer mehr Daten. Diese Datenmengen müssen zusammengebracht und ausgewertet werden – dann können sie uns helfen, Krankheiten besser zu verstehen und zu behandeln. Unser Ziel ist ein lernendes, digital vernetztes Gesundheitssystem, in dem stets die richtige Person die richtige Information zur richtigen Zeit hat“, erklärte Wanka.
Krankheiten mit Daten bekämpfen
Drei Themenbereiche sind wichtig dabei – und es ist nicht anzunehmen, dass sich daran unter der neuen Regierung etwas grundlegend ändern wird: Zum einen sollen Projekte gefördert werden, die neue Möglichkeiten des digitalen Fortschritts in der Gesundheitsvorsorge aufzeigen und helfen, Durchbrüche bei der Behandlung von schweren Krankheiten – etwa bei Krebs – zu erzielen. Des Weiteren soll die Einführung der elektronischen Patientenakte vorangetrieben werden. Außerdem soll mit allen Verantwortlichen aus der Gesundheitsversorgung, Wissenschaft und Wirtschaft die Dialog-Plattform „Digitale Gesundheit“ gegründet werden, um die Anwendung und den Austausch von Technologien zur Auswertung großer Datenmengen voranzutreiben. Gröhe: „Nach mehr als zehn Jahren ist mit dem E-Health-Gesetz endlich Schwung in die Digitalisierung des Gesundheitswesens gekommen. Jetzt muss es darum gehen, große Datenmengen zum Wohle der Patienten zu nutzen, um Krankheiten wie Alzheimer und Krebs in Zukunft besser verstehen und gezielt bekämpfen zu können. Die bereits im E-Health-Gesetz angelegte Öffnung der Telematik-Infrastruktur für die Forschung wird uns dabei unterstützen.“
Immerhin passiert etwas
Startpunkt der Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung war die „Digitale Agenda 2014-2017“, die auf viel Kritik gestoßen war. Viele „Phrasen, wenig Inhalt und auch noch zehn Jahre zu spät“ war der Tenor der Netzgemeinde und der Medien. Der damalige Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel präsentierte dann auf der CeBIT 2016 die neue „Digitale Strategie 2025“: „Die erfolgreiche digitale Transformation unserer Volkswirtschaft ist die Voraussetzung für den Erhalt und die Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit. Unser Ziel ist es, Deutschland zum modernsten Industriestandort zu machen. Wichtige Vorhaben haben wir im Rahmen der Digitalen Agenda der Bundesregierung bereits umgesetzt. In der Digitalen Strategie 2025 zeigen wir, wie wir Wandel made in Germany gestalten und die digitale Gesellschaft der Zukunft aufbauen wollen.“ Ein Grün- und ein Weißbuch „Digitale Plattformen“, das aus zwölf Punkten bestehende Aktionsprogramm, Digitalisierung und Broschüren sind erschienen. In Verbindung mit dem jährliche IT-Gipfel, der seit diesem Jahr unter dem Namen Digital-Gipfel firmiert, soll Digitalisierung begleiten und vorangetrieben werden. Ende Mai 2017 veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dann auch noch das Eckpunktepapier „Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft“. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries erklärte: „Wenn wir es schaffen, Hemmnisse abzubauen und Innovationen Luft zum Atmen zu geben, bietet die Digitalisierung gerade in diesem Bereich viele Chancen. Es ist wichtig, innovativen Start-ups den Zugang zum Gesundheitsmarkt, insbesondere zur Regelversorgung, zu erleichtern. Wir sollten lokale Experimentierräume ermöglichen und digitalisierte, ganzheitliche Lösungen fördern sowie die digitale Infrastruktur verbessern. So können wir die Innovationen zum Wohle der Menschen nutzen.“
Bloß nicht den Anschluss verlieren
Längst ist die Gesundheitswirtschaft einer der größten Wirtschaftssektoren. Rund zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden hier erwirtschaftet. Es könnten allerdings noch mehr sein, wenn der Zugang zu dem Gesundheitsmarkt nicht so ein schwieriger Weg wäre und vor allem das Tempo der Digitalisierung gerade in diesem zukunftsträchtigen Markt nicht noch zu wünschen lassen würde. Immerhin, die Politik hat dies erkannt und verstanden, dass mit der technischen Entwicklung viele Probleme – etwa die demografische Herausforderung – gelöst werden können. Andererseits droht Deutschland auch den Anschluss an die Weltwirtschaft zu verlieren, denn eine erfolgreiche Digitalisierung der Gesellschaft und der Wirtschaft verspricht Produktivität und Arbeitsplätze. Keine Frage, der Staat kann nicht viel mehr machen, als für gute Rahmenbedingungen und ein gutes Innovationsklima zu sorgen, aber genau hier ist noch viel Luft nach oben. Am besten ist dies an der grundlegendsten Voraussetzung zu sehen: Deutschland ist noch weit davon entfernt, über ein leistungsfähiges und vor allem flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsdatennetz zu verfügen. Und ohne dies werden viele Versprechungen und Überlegungen überhaupt nicht umsetzbar sein.